Nachhaltigkeit und Freihandel: Nein zur Einweg- Liberalisierung

Die Schweizerische Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor bezieht eine klare Stellung zur Nachhaltigkeit und Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten. Lebensmittel sind nicht mit anderen Produkten gleichzusetzen. Eine konsequente Haltung zur nachhaltigen Entwicklung erfordert ein Nein zur Einweg- Liberalisierung.

Nachhaltige Entwicklung
Die nachhaltige Entwicklung ist eine wichtige Voraussetzung in der Ausarbeitung der Rahmenbedingungen. Gemäss Verfassungsartikel 104a werden grenzüberschreitende Handelsbeziehungen den Kriterien für eine nachhaltige Entwicklung unterworfen. Der Abschluss von Freihandelsabkommen, die zu einer wesentlichen Erhöhung des Importvolumens von Lebensmitteln oder zur Förderung der Importe von Lebensmitteln, die unter fragwürdigen Produktionsbedingungen hergestellt werden, beitragen, trägt weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene zur nachhaltigen Entwicklung bei.

Mercosur und die USA
Die SALS-Schweiz hat die Freihandelsabkommen mit Nord- und Südamerika im Visier. Der neue brasilianische Präsident, Jair Bolsonaro, der der Agrarlobby sehr nahe steht, will aus dem Klimaabkommen aussteigen, das Umweltministerium abschaffen und die Naturschutzzonen reduzieren. Für die SALS-Schweiz ist es undenkbar, ein Abkommen zu unterstützen, das eine Erhöhung von Lebensmittelimporten nach sich ziehen würde. 2017 war das Volumen der exportierten Agrarprodukte aus Schweizer Rohstoffen in die Mercosur-Staaten äusserst gering. Beim Käse lag es bei 25 Tonnen.

Bei einem eventuellen Abkommen mit den USA würden nach Ermessen der SALS-Schweiz die Risiken für die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Konsumenten überwiegen. Die amerikanische Ernährungskultur unterscheidet sich grundlegend von der schweizerischen. GVO und Wachstumsförderer sind in der Schweiz tabu, in den USA weit verbreitet.

Umgestaltung der einseitigen Liberalisierung
Die SALS-Schweiz ist der Ansicht, dass die Fortsetzung einer Einweg- Liberalisierung nicht mehr möglich ist. Die Freihandelsabkommen müssen in Zukunft weniger statisch sein und Schutzklauseln beinhalten, die es einem Land erlauben, auf neue Entwicklungen zu reagieren. Der Klimawandel und die Erwartungen der Bevölkerung erfordern dynamische Anpassungen der Rahmenbedingungen. Die heutigen sehr statische Handelsabkommen liefern keine angemessenen Antworten auf die sich ständig wandelnden Herausforderungen.

Auskunft: 
Hans Jörg Rüegsegger, Präsident SALS, Riggisberg, 079 393 87 50
David Rüetschi, Geschäftsführer SALS, Lausanne, 079 677 82 12

Donnerstag, den 15. November 2018